Zwei Jahrzehnte nach 9/11 – Höchste Zeit für ein empirisch basiertes Monitoring staatlicher Überwachungsmaßnahmen

Ralf Poscher und Michael Kilchling (author)

Export Metadata

Raw

Metadata
Title	Zwei Jahrzehnte nach 9/11 – Höchste Zeit für ein empirisch basiertes Monitoring staatlicher Überwachungsmaßnahmen
Contributor	Ralf Poscher und Michael Kilchling (author)
DOI	https://doi.org/10.17176/20220429-182152-0
Landing page	http://verfassungsblog.local/os6-monitoring/
License	https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/
Publisher	Verfassungsblog
Published on	2025-09-10
Long abstract	Wir können bislang nicht annähernd quantifizieren, in welchem Umfang sich die »Überwachungslast« in Deutschland seit 9/11 tatsächlich verändert hat, noch lässt sich deren Gesamtumfang bestimmen. Erst mit der Ausübung der verfügbaren rechtlichen Kompetenzen materialisiert sich der damit verbundene Grundrechtseingriff. Daher ist die Kernfrage nach dem – verfassungsrechtlich vertretbaren – Maß staatlicher Überwachung eben auch eine quantitative.
Language	German (Original)

Wir können bislang nicht annähernd quantifizieren, in welchem Umfang sich die »Überwachungslast« in Deutschland seit 9/11 tatsächlich verändert hat, noch lässt sich deren Gesamtumfang bestimmen. Erst mit der Ausübung der verfügbaren rechtlichen Kompetenzen materialisiert sich der damit verbundene Grundrechtseingriff. Daher ist die Kernfrage nach dem – verfassungsrechtlich vertretbaren – Maß staatlicher Überwachung eben auch eine quantitative.