Milieuschutz: Rechtliche Möglichkeiten, Grenzen, Perspektiven
- Alina Holze(author)
| Title | Milieuschutz |
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| Subtitle | Rechtliche Möglichkeiten, Grenzen, Perspektiven |
| Contributor | Alina Holze(author) |
| Landing page | https://www.mohrsiebeck.com/en/book/9783162005885 |
| Publisher | Mohr Siebeck |
| Publication place | Tübingen |
| Published on | 2026-10-30 |
| ISBN | 978-3-16-200588-5 (PDF) |
| Short abstract | Alina Holze untersucht Milieuschutz als bodenrechtliches Instrument gegen Gentrifizierung. Sie entwickelt einen rechtswissenschaftlichen Begriff des Milieus und untersucht die soziale Erhaltungssatzung, ihre Grenzen sowie ihre Ergänzungsmöglichkeiten durch einen integrierten wohnungspolitischen Ansatz. |
| Long abstract | Wohnen wird als „soziale Frage unserer Zeit" meist individualisiert verhandelt. Im Zentrum steht der einzelne Mieter im Kampf gegen steigende Mieten. Dementsprechend konzentriert sich ein Großteil der wissenschaftlichen Debatte auf mietrechtliche Instrumente. Alina Holze setzt an einem anderen Punkt an. Sie zeigt, dass Wohnen als gemeinschaftliches Phänomen mit bodenrechtlicher Relevanz begriffen werden muss. Dabei ist Milieuschutz Ausdruck des staatlichen Versuchs, Fehlentwicklungen im Wohnungsbestand entgegenzuwirken. Allerdings ist das „Milieu" kein klar konturierter Rechts-, sondern ein normativ aufgeladener Sammelbegriff für den Schutz gewachsener sozialer Wohnstrukturen. Während stadt- und sozialwissenschafte Milieus als dynamische Sozialräume erfasst werden, stößt die rechtliche Operationalisierung an strukturelle Grenzen. Aus diesem Grunde definiert die Autorin den Begriff für die Rechtswissenschaft und leitet her, warum ein Milieu gegenüber der gentrifizierungsbedingten Segregation schützenswert ist. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass segregierte Quartiere soziale Ungleichheiten verstärken, den kommunalen Infrastrukturaufwand erhöhen und den Wohnraummangel in anderen Stadtteilen verschärfen. Milieuschutz behandelt nicht nur soziale, sondern auch funktionale Dysbalancen des Wohnungsmarktes. Der Staat hat sich - gestützt auf das Sozialstaatsprinzip und grundrechtliche Schutzpflichten - für ein regulierendes Eingreifen entschieden, konkret mit der sozialen Erhaltungssatzung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB). Aufgrund rechtspraktischer Einschränkungen bleibt die Steuerungswirkung der Satzung - auch in Kombination mit dem kommunalen Vorkaufsrecht - jedoch begrenzt. Gleichwohl kann Milieuschutz die wohnraumorientierte Bauleitplanung, die Förderung des Neubaus von (Sozial-)Wohnungen, die effektive Durchsetzung von Zweckentfremdung, die mietpreisrechtliche Regulierung und die Subjektförderung im Sozialrecht sinnvoll ergänzen. Die Milieuschutzsatzung muss hierfür mithilfe eines integrierten Ansatzes, der Bestandsregulierung, Bodenpolitik, Neubauförderung und soziale Wohnraumversorgung systematisch miteinander verzahnt, eingesetzt werden. |
| Print length | 570 pages |
| Language | German (Original) |
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Contributors
Alina Holze
(author)Geboren 1995; 2024 Promotion an der Leibniz Universität Hannover; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.
